Am 28. April 2019 ist unser langjähriges Mitglied Rudolf Klose im Alter von 95 Jahren verstorben.

Rudolf war seit war seit 1956 Mtglied der SPD. In Nauheim engagierte er sich als Gemeindevertreter und im Gemeindevorstand und war als 1. Beigeordneter stellvertretender Bürgermeister unter Rudolf Zaich.

Die SPD Nauheim wird Rudolf Klose in ehrenvoller Erinnerung behalten. Den Angehörigen dürfen wir unser aufrechtiges Mitgefühl aussprechen.

 Veranstaltung der SPD Nauheim in Kooperation mit den Jusos des Unterbezirks Groß-Gerau

EUROPAHAUS NAUHEIM
Samstag, 11. Mai 2019
10:00 – 15:00 Uhr im „Atrium“ Nauheim

Zur Europawahl lädt die SPD Nauheim in Kooperation mit den Jusos des UB Groß-Gerau ins „Europahaus Nauheim“ ein.

Rund um das Thema Europa gibt es Aktionen, Informationen und Gespräche zur Europawahl:

11:00 Uhr Podiumsdiskussion
Was hat Europa je für uns getan?!
mit Kevin Kühnert (Bundesvorsitzender der Jusos),
Vivien Constanzo (Europakandidatin) & Matthias Körner (Europakandidat)

Europaquiz:
1. Preis eine Reise nach Straßburg mit Übernachtung, Stadtführung, Europaparlament (gestiftet vom Büro Dr. Udo Bullmann) und viele schöne weitere Preise. Preisverleihung ca. 14:30Uhr

Europäisches Getränketasting:
Probieren Sie europäische Getränke und erfahren Sie Wissenswertes dazu aus den Regelungen der EU von Matthias Körner

Für die Euro-Kids:
Malwettbewerb und Herstellung von Buttons

Informationen und Gespräche rund um die Europawahl
u.a. mit Kerstin Geis (MdL) und Thomas Will (Landrat)

Am 29. März 2019 fand die Jahreshauptversammlung der SPD Nauheim im Hessischen Hof statt. Neben den Berichten aus Ortsverein, Fraktion, Jusos und des Kassierers standen Neuwahlen für den Vorstand an.

Gewählt wurden:

1.Vorsitzender
Frank Schmitz

Stellvertretender Vorsitzender
Daniel Schmidt

Kassiererin
Carmen Schneberger-Kreuzer

Stellvertrender Kassierer
Karl-Norbert Merz

Schriftführerin
Dagmar Schneberger-Split

Beisitzer/-innen
Miriam Bach
Lisa Cossu
Walter Hermann
Johannes Krebs
Alicia Rusitzka
Sanja Schneider
Florian Stuber

Die Mitglieder des neugewählten Vorstandes freuen sich auf eine spannende, konstruktive und erfolgreiche Amtszeit. Für Anregungen, Fragen und Kritiken stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Vor-Ort-Termin der SPD 2016

SPD Nauheim zeigt sich erfreut, dass es losgeht

Das Thema Barrierefreiheit in Nauheim scheint nun endlich in der Kommune angekommen zu sein. Wie aus der Presse zu entnehmen ist, stellt der Bürgermeister den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen bis 2022 in Aussicht. Auch seitens der Fraktion der Grünen wurde das Thema Barrierefreiheit in den letzten Wochen aufgegriffen.

Bereits in einem Antrag im September 2016 hat die SPD Fraktion die Verwaltung aufgefordert, Mittel zur Verfügung zu stellen um den barrierefreien Ausbau in Nauheim voranzutreiben. SPD Vorsitzender Frank Schmitz zeigt sich erfreut: “Auch wenn der Antrag bereits 2016 gestellt und in der Gemeindevertretung im September 2016 beschlossen wurde, freut es uns, dass der barrierefreie Ausbau nun endlich aufgegrifffen wird und der Bürgermeister den Auftrag aus der Gemeindevertretung in die Umsetzung bringt.“

In der gleichen Sitzung wurde in einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktionen der Grünen der barrierefreie Ausbau des Rathauses beschlossen. „Hier scheint nun wenigsten endlich das Thema Aufzug in diesem Jahr in Bewegung zu kommen“, hofft Frank Schmitz.

Seitens der SPD wird bei allen noch folgenden Fragestellungen zu diesem Thema die politische Unterstützung zugesichert, Nauheim auch in dieser Hinsicht zu einer attraktiven Gemeinde zu machen.

SPD Antrag setzt sich letztendlich trotz Ablehnung durch

In allen 3 Ausschüssen wurde der Antrag der SPD abgelehnt, den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsentwurf an den Gemeindevorstand zurück zu verweisen. Am Ende zieht der Bürgermeister den Haushaltsentwurf in der Gemeindevertretung zurück und legt ihn dem Gemeindevorstand zur Überarbeitung und Neueinbringung vor. Hat die SPD mit ihrem Antrag richtig gelegen und letztendlich recht behalten?!

Die Chronologie der Ereignisse:

Oktober 2018:
Gemäß des Situngsplans 2018 waren für Dezember die Haushaltsberatungen angesetzt. Der Bürgermeister hätte somit in der Oktobersitzung den Haushalt einbringen müssen. Dies erfolgte nicht, sodass die eigentlich für Dezember angedachten Haushaltsberatungen entfielen.

Dezember 2018:
Der Bürgermeister bringt einen Haushaltsentwurf ein. Das Zahlenwerk ist nicht deckend, es existiert ein Defizit von 720.000,-€. Ein Entwurf, der weder HGO noch Schutzschirmkonform ist. Die Gemeindevertreter sollen die Verantwortung dafür tragen, Maßnahmen so zu reduzieren, dass der Haushalt satzungskonform wird.
Die Fraktionen beraten über den Haushalt. Aus Sicht der SPD ist das Einbringen eines defizitären Haushalts und das Abschieben der Verantwortung allein an die Gemeindevertretung nicht tragbar. Die SPD stellt den Antrag, den Haushalt an den Gemeindevorstand zurückzuverweisen. Eine breite Diskussion entsteht, ob dieser Antrag überhaupt zulässig ist. Insbesondere die CDU stellt sich vor den Bürgermeister, lediglich die FDP stellt einen ähnlichen Antrag wie die SPD.

Januar 2018:
Der Bürgermeister kontaktiert die Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorschlag, sich vor den Haushaltsberatungen noch einmal in einer interfraktionellen Runde zusammensetzen und nach Möglichkeiten eines Haushaltsausgleiches suchen. Seitens der SPD wird Bereitschaft hierzu erklärt. Die Runde wird aber vom Bürgermeister letztendlich doch nicht eingeladen.

Januar/Februar 2019:
Die Sitzungsrunde beginnt. Im SKSI und BPU werden zwar Themen diskutiert. Zu einer abschließenden Beschlussfassung kommen die Ausschüsse aber nicht, da sich immer wieder Unklarheiten über vorliegende Zahlen ergeben, sich Zahlen kurzfristig verändern oder erst unmittelbar vor den Sitzungen vorgelegt werden. Eine ordentliche Vorbereitung auf die Sitzungen mit Beratung in den Fraktionen war so kaum möglich.

4. Februar 2019 Sitzung des Haushaltsausschuss:

Was liegt den Ausschussmitgliedern vor?!

  • Ein defizitärer Haushaltsentwurf
  • Fast 40 Anträge auf der Tagesordnung
  • Unmittelbar vor oder während der Sitzung vorgelegte Zahlen und Informationen
  • Keine Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Mit all diesen Unklarheiten und Unsicherheiten folgen im Ausschuss lange, tiefgehende Debatten. Diese Debatten waren notwendig! Schließlich ging es nicht nur darum, ein Zahlenwerk zu verabschieden, sondern um grundlegende Fragen:

  • Entsteht ein Kindergartenausbau gemeinsam mit dem Sportkindergarten?
  • Wird der Sportpark instandgesetzt und bekommt eine neue Tartanbahn?
  • Bekommen alle Eltern einen Platz in der Schulkindbetreuung?
  • Wie geht es weiter mit der Fachplanung diverser Projekte?

Auch im HFA konnten bei den wesentlichen Themen keine abschließenden Beschlüsse gefasst werden, weil valide und belastungsfähige Zahlen in der Sitzung nicht zu eruieren waren und die Vorlage auf die Gemeindevertretung verschoben werden sollten.
Der Antrag der SPD auf Zurückweisen wurde erneut abgelehnt, Lediglich die Grünen kritisierten die Art und Weise der Vorlagen und Zahlen.
Letztendlich setzte das vorgeschriebene Zeitlimit von 23:00Uhr der Sitzung das Ende. Für den Folgetag war keine optionale Sitzung anberaumt. Dem Hinweis, dass somit der HFA am Folgetag weitergeführt werden kann widersprach der Ausschussvorsitzende nicht.

08.02.2019 Sitzung der Gemeindevertretung:
Noch zwei Stunden vor der Sitzung wurden neue Zahlen im Ratsinformationssystem eingestellt. Keiner der Gemeindevertreter bzw. der Fraktionen hätte die Gelegenheit gehabt, diese zu sichten und zu prüfen. Auch für diese Sitzung standen noch 30 Anträge offen auf der Tagesordnung, es fehlten valide Zahlen. Es drohte, die Sitzung zum Abbild der HFA-Sitzung werden zu lassen und ein abschließender Haushaltsbeschluss schien unmöglich.
Zudem stellten sich noch Formfehler in der Haushaltsvorlage heraus. Nach einer kurzfristig einberufenden Beratung im Ältestenrat zieht der Bürgermeister seinen Haushaltsentwurf zurück und lässt ihn durch den Gemeindevorstand neu überarbeiten. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger mussten unverrichteter Dinge wieder gehen.

Was bleibt hängen?

Der SPD wurde vom CDU Vorsitzenden Ziemainz vorgeworfen ein politisches Spiel zu treiben. Die Presse kritisierte die Gemeindevertreter, sie seien nicht in der Lage, die Haushaltsberatungen zu führen. Es wurden gar „Nauheimer Verhältnisse“ wieder hervorgerufen. Aber was war Ursache und was war Wirkung?
Die Frage, ob der Bürgermeister nicht einen soliden Haushaltsentwurf hätte vorlegen sollen, wurde in der Öfentlichkeit erst garnicht diskutiert. Kritik an der Form der Einbringung wurde in der Presse erst garnicht erwähnt.
Selbst der Rückzug des Haushaltes am letzten Donnerstag in der Gemeindevertretung verkaufte der Bürgermeister als „demokratischen Akt“. Auch in der großen Politik gäbe es mehrere Lesungen. Kein Wort von einerSelbsterkenntnis, dass die Ursache des ganzen Dilemmas auf seiner Seite hätte liegen können.
Es bleibt zu hoffen, dass die Neuvorlage diesmal mit validen und belastbaren Zahlen erfolgt und die Verwaltung die Vorlage so vorbereitet, dass der Haushalt zügig bearbeitet werden kann. Und es bleibt zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger verstehen, wo die Ursache lag und die Gemeindevertreteinnen und -vertreter durchaus in der Lage sind eine Haushaltsberatung konstrukiv zu führen, wenn die Grundlagen hierfür ordentlich sind.

Eins wurde deutlich: So wie dieses mal, darf es nicht nochmal kommen!

Es ist mal wieder soweit – das Jahr ist fast vorbei und es ist an der Zeit zurückzublicken. Was ist 2018 eigentlich alles geschehen? Für uns als Juso-AG-Nauheim ist das Highlight dieses Jahr weder die royale Hochzeit im Mai noch die Fußballweltmeisterschaft im Sommer.

Am 13.04.2018 hat sich unsere AG gegründet. Zu diesem Zeitpunkt waren wir drei motivierte Jusos, die die Nauheimer Politik mit ihren Ideen aufmischen und damit Nauheim für junge Menschen attraktiver machen wollten. Alicia Rusitzka und Miriam Bach wurden zur Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden gewählt und Florian Stuber übernahm das Amt des Kassierers. Mittlerweile können wir mit Jennifer Winzer und Lisa Cossu bereits zwei Neuzugänge verbuchen, die als Beisitzerinnen unseren Vorstand bereichern.

Auch inhaltlich haben wir als Juso-AG uns, auch in unserem ersten Jahr, schon an vielen Stellen einbringen können. So haben wir uns zum Beispiel für eine Bedarfsampel am Waldfriedhof eingesetzt und mit dem Ortsverein den Campingplatz besucht. Ein besonderes Highlight aber, war der Workshop „Nauheim 2030“, am dem wir ebenfalls vertreten waren. Die Möglichkeit unmittelbar an der Ausarbeitung einer kommunalpolitischen Leitlinie für die Nauheimer SPD mitzuarbeiten hat uns großen Spaß gemacht und uns viele Inspirationen für die eigene inhaltliche Arbeit beschert. Wir werden uns dafür einsetzen, dass in dieser Leitlinie die Interessen junger Menschen nicht zu kurz kommen!

Aber natürlich darf in einer Juso auch der Spaßfaktor nicht zu kurz kommen. Die monatlichen Sitzungen in unserem – noch – kleinen Kreis waren immer lustig und wie sich das für Jusos gehört auch manchmal ein wenig chaotisch. Am Hegbachseefest konnten wir Groß und Klein mit selbstgemachtem Wackelpudding beglücken und am 1. und 2. Dezember waren wir schließlich am Stand der Nauheimer SPD am Weihnachtsmarkt anzutreffen. Neben den üblichen Leckereien, wie Glühwein und Gulaschsuppe, wurden auch selbstgemachter Kinderpunsch und warmer Apfelwein-Likör verkauft.

Wer sich weiter über uns informieren möchte oder über Aktuelles aus unserer AG informiert bleiben möchte, der findet uns auf Instagram und Facebook. Wir freuen uns über jeden Interessenten. Ebenfalls werden dort bald die neuen Sitzungstermine für das Jahr 2019 zu finden sein. Solltest du zwischen 14 und 35 Jahren alt sein, dich für Politik interessieren und ganz nebenbei auch noch eine Menge Spaß haben wollen, dann würden wir uns freuen, dich bei einer unserer Sitzungen begrüßen zu dürfen.

Wir freuen uns sehr auf das Jahr 2019 und die neuen Herausforderungen, die es mit sich bringen wird!

Achso…und Herr „Bürger“meister! Wir haben Sie natürlich nicht vergessen. An dieser Stelle einen weihnachtlichen Gruß an Sie. Wir behalten Sie im Auge. Versprochen.

Frohe Weihnachten und einen guten Start in das neue Jahr 2019!

Eure Juso-AG

Am 15.12.18 trafen sich 32 junge und motivierte Jusos in der Geschäftsstelle des Unterbezirkes in Groß-Gerau zur jährlichen Jahreshauptversammlung. Es sollten u.a. ein neuer Vorstand gewählt, sowie viele thematische Anträge besprochen werden.
Wir, als Juso-AG Nauheim, sind stolz berichten zu können, dass mit Jennifer Winzer sowie Miriam Bach zwei Mitglieder unserer AG nun ebenfalls im Vorstand des Unterbezirkes vertreten sind, um dort ihre Ideen einzubringen.
Jennifer Winzer wurde als Beisitzerin in den neuen Vorstand gewählt. Miriam Bach wurde, neben Maximilian Gegenheimer (AG Mörfelden-Walldorf) und Basel Mirza (AG Untermain), zu einer der drei Vorsitzenden im Unterbezirk gewählt.

Wir gratulieren an dieser Stelle noch einmal herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem Unterbezirk!

Wie soll aus Sicht der SPD Nauheim unsere Gemeinde im Jahre 2030  aussehen? Wo sind die Herausforderungen der nächsten Jahre?

Mit dieser Fragestellung haben sich Mitglieder aus Vorstand, Fraktion und Ortsverein einmal intensiv in einem Workshop beschäftigt. Um dies aber nicht nur durch die „sozialdemokratische Brille“ zu betrachten, hat der Ortsverein Vertreter*innen aus unterschiedlichen Vereinen und Verbänden eingeladen, ihre Sichtweisen, parteiunabhängig beizutragen. Eine Reihe von Personen sind der Einladung gefolgt und haben sich in einem konstruktivem Austausch mit den Genossinnen und Genossen in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Feldern beteiligt. Der Workshop wurde dabei ergebnisorientiert von Michael Siebel von der AfK moderiert.

Zu fünf unterschiedlichen Themenbereichen wurden Zielvorstellungen herausgearbeitet und diskutiert. Spannend dabei war, dass die Vorstellungen über die Zukunft Nauheims zwischen Genossinnen und Genosssen und den geladenen Vertretern der Vereine und Verbände sehr homogen waren.

Wie weiter mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse sollen nun innerhalb der SPD zu einer „Leitlinie“ für die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Jahre ausgearbeitet werden, im Rahmen einer Mitgliederversammlung beschlossen und im Anschluss kommuniziert werden. Sie soll die Grundlage für künftige kommunale Wahlen, Kandidatenauswahlen, aber auch für die Themenarbeit in den politischen Gremien der Gemeinde werden.

Die SPD Nauheim möchte Ihre Arbeit in der Partei und für die Bürgerinnen und Bürger mit einer nachvollziehbaren Zielsetzung verfolgen.

In der Gemeindevertretung im Juni 2018 gab es einen eindeutigen Gemeindevertreterbeschluss: Mit 14 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen hat die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD Fraktion beschlossen eine Bedarfsampel am Friedhof zur Überquerung der Straße einzurichten. Dies sollte bis zu einer endgültigen Lösung sogar als Baustellenlösung eingerichtet werden. Weiterlesen