Wie soll aus Sicht der SPD Nauheim unsere Gemeinde im Jahre 2030  aussehen? Wo sind die Herausforderungen der nächsten Jahre?

Mit dieser Fragestellung haben sich Mitglieder aus Vorstand, Fraktion und Ortsverein einmal intensiv in einem Workshop beschäftigt. Um dies aber nicht nur durch die „sozialdemokratische Brille“ zu betrachten, hat der Ortsverein Vertreter*innen aus unterschiedlichen Vereinen und Verbänden eingeladen, ihre Sichtweisen, parteiunabhängig beizutragen. Eine Reihe von Personen sind der Einladung gefolgt und haben sich in einem konstruktivem Austausch mit den Genossinnen und Genossen in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Feldern beteiligt. Der Workshop wurde dabei ergebnisorientiert von Michael Siebel von der AfK moderiert.

Zu fünf unterschiedlichen Themenbereichen wurden Zielvorstellungen herausgearbeitet und diskutiert. Spannend dabei war, dass die Vorstellungen über die Zukunft Nauheims zwischen Genossinnen und Genosssen und den geladenen Vertretern der Vereine und Verbände sehr homogen waren.

Wie weiter mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse sollen nun innerhalb der SPD zu einer „Leitlinie“ für die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Jahre ausgearbeitet werden, im Rahmen einer Mitgliederversammlung beschlossen und im Anschluss kommuniziert werden. Sie soll die Grundlage für künftige kommunale Wahlen, Kandidatenauswahlen, aber auch für die Themenarbeit in den politischen Gremien der Gemeinde werden.

Die SPD Nauheim möchte Ihre Arbeit in der Partei und für die Bürgerinnen und Bürger mit einer nachvollziehbaren Zielsetzung verfolgen.

In der Gemeindevertretung im Juni 2018 gab es einen eindeutigen Gemeindevertreterbeschluss: Mit 14 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen hat die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD Fraktion beschlossen eine Bedarfsampel am Friedhof zur Überquerung der Straße einzurichten. Dies sollte bis zu einer endgültigen Lösung sogar als Baustellenlösung eingerichtet werden. Weiterlesen

Großer Bahnhof in Nauheim:
Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Spitzenkandidat der Hessen SPD) besuchten gemeinsam mit Kerstin Geis (Landtagsabgeordnete) und unserer Fraktionsvorsitzenden Laura Altmayer die Nauheimer SPD. Anlass war ein Frauenfrühstück zum 100jährigen bestehen des Frauenwahlrechts.

Das Frauenfrühstück fand im Nero´s Cafè, Retsaurant und Lounge statt. Die teilnehmenden Frauen waren zu einem Frühstück eingeladen und nahmen dies, bei der hochkarätigen Besetzung auch mehr als zahlreich an. Alle Plätze waren besetzt.

Neben dem zentralen Thema Frauenwahlrecht kamen natürlich auch aktuelle Themen zur Landtagswahl 2018 zur Sprache.

Nach der Veranstaltung gab es von den geladenen Gästen nur positive Reaktionen. Sie waren beeindruckt von der Bürgernähe und Offenheit von Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer Gümbel.

Im Anschluss durfte aber auch nicht der Besuch am Wahlkampfstand fehlen, an dem die Nauheimer Genssinnen und Genossen für einen Wechsel der Politik in Hessen um jede Stimme kämpfen.

Gleich zwei runde Geburtstage feierten in diesen Tagen Nauheimer Genossen:

 

Am 06. Oktober 2018 feierte unsere Genossin Helga Obermann ihren 85. Geburtstag. Hier durfte der Ortsverein bei ihr zuhause gratulieren und ihr alles Gute und Gesundheit wünschen.

Am 08. Oktober 2018 feierte unser Genosse und Nauheims Ehrenbürger Erhard Herrberger seinen 80. Geburtstag. Auf einem Empfang im Saalbau gratulierten Frank Schmitz und Danel Schmidt im Namen des Ortsvereins und wünschten auch hier alles Gute und weiterhin ein so aktives Leben.

Lang genug hat es gedauert und es ist auch erst nur der Anfang. Seit langem wird über die Sanierung und den Erhalt des Sportparkgeländes diskutiert. Anfängliche Versuche, des Bürgermeisters, das Sportparkgelände an dem aktuellen Standort aufzugeben fand zum Glück keine Mehrheit. Das Sportparkgelände, eingebettet in die Infrastruktur des Ortskerns und der umliegenden Vereine, dem Sportkindergarten und dem Festplatz ist und bleibt ein wichtiger Treffpunkt für Vereins- und Breitensportler in Nauheim.

Viele Diskussionen im Gemeindeparlament und runde Tische mit den Vereinen brachten immer wieder neue Hoffnung, dass die Sanierung des Sportparkgeländes nun voran geht. Arbeitsgruppen zu Teilbereichen wurden gegründet, die z.T. gar nicht oder nur einmal tagten. Ein striktes und nachvollziehbares Vorgehen seitens der Gemeindeverwaltung ist und bleibt nicht zu erkennen. Vereine wurden aktiv, haben Aufgaben initiativ übernommen oder in Ihre eigene Infrastruktur investiert.

Nachdem im Jahre 2015 die Situation um die Kunstrasenplätze nicht nur unansehnlich, sondern für Sportler gefährlich wurde, musste reagiert werden: Frank Schmitz, OV-Vorsitzender: “Wir konnten nicht mehr zusehen, wie alles auf Kosten der Sportler vor sich hergeschoben wurde. Hier musste nun zum Schutz der Sportler ein Punkt gesetzt werden: Die SPD stellte im Jahre 2015 den Antrag, dass die Kunstrasenplätze nun definitiv saniert werden und die Gelder hierfür im Haushalt eingestellt werden.“

Dann hat es immer noch 3 Jahre (!) gedauert, bis die Plätze nun endlich saniert wurden und den ersten Sportlern im Sportpark wieder eine gefahrlos bespielbare Fläche zur Verfügung steht.

„Die Sanierung der Kunstrasenplätze ist ordentlich und qualitativ hochwertig erfolgt. Jetzt muss darauf geachtet werden, dass die Plätze auch durch die angemessene Pflege in ihrem Zustand erhalten werden“, bescheinigt Gerhard Kunz, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und als ehemaliger Platzwart fachkompetenter Kenner des Sportparks.

„Nun darf sich aber darauf nicht ausgeruht werden“, mahnt Frank Schmitz. „Es steht noch die Sanierung der Leichtathletikanlage an und das Thema Sportparkeingangsgebäude ist auch noch nicht geklärt“. Die SPD hofft, dass diese Themen nun mit Stringenz vorangetrieben werden. „Der Bürgermeister muss das Thema jetzt konsequent mit Gemeindevorstand und Gemeindevertretung, sowie in Abstimmung mit den Vereinen angehen. Die ständige Verzögerung und Hinhaltetaktik durch ineffiziente und ergebnislose Runden muss ein Ende haben.“

In der gestrigen Gemeindevertretersitzung wurde erneut über die zu verabschiedende Gebührensatzung der Nauheimer Kindertagesstätten beraten. Zur Abstimmung stand ein Satzungsentwurf des Gemeindevorstandes, in dem der Landeszuschuss zur Entlastung der Eltern eingearbeitet wurde, der von den geltenden Gebührensätzen abgezogen wird. Nach diesem Entwurf war lediglich der Halbtagesplatz für Eltern gebührenfrei. Für den 2/3-Platz fielen 9,31 € an und für den Ganztagesplatz 57,71 €.

In der letzten Sitzungsrunde im Juli hatte die SPD-Fraktion bereits mit einem entsprechendem Antrag versucht, alle Ü3-Plätze, einschließlich der Ganztagsplätze für Eltern kostenfrei anzubieten. Wir hatten errechnet, dass der Landeszuschuss in Höhe von 135,60 € pro Kind als Gegenfinanzierung ausreichend ist. Leider wurde unser Vorstoß von keiner anderen Fraktion mitgetragen. Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass die Städte Frankfurt und Rüsselsheim Entsprechendes auf den Weg gebracht und mittlerweile auch umgesetzt haben. Wir forderten weiterhin gebührenfreie Bildung von Anfang an und somit kündigten wir zunächst unsere Enthaltung zu dem erneuten Satzungsentwurf an.

Schlussendlich konnte aber ein Kompromiss in Reihen von SPD und Grüne gefunden werden, indem der Landeszuschuss 1:1 auf die bestehenden Gebühren der Nauheimer Kindertagesstätten aufzurechnen sei. Somit sind die Halbtages- und 2/3-Plätze jetzt für Eltern gebührenfrei, für den Ganztagesplatz fallen lediglich noch 37,40 € an. Diesem Änderungsantrag trugen wir gemeinsam mit der Fraktion der Grünen und konnten somit eine Mehrheit gegen die Stimmen aus CDU, FLN und FDP erreichen. SPD und Grüne haben erreicht, dass Nauheimer Eltern jetzt spürbar entlastet werden.

Die fast zweistündige Debatte zu diesem Thema warf interessante Argumente hervor. So wurde immer wieder betont, dass die Gemeinde Nauheim ja schon sehr viel Geld u.a. für die KiTa-Erweiterung in die Hand nehmen wird, sodass man aufpassen müsse, dass die Gelder des Landeszuschusses gerecht unter allen Nauheimer Bürgerinnen und Bürger verteilt würden, indem sie auch in den Haushalt der Gemeinde Nauheim fließen. Schließlich ist Nauheim auch mit 960 Punkten in der Grundsteuer B einer der Spitzenreiter und die Gemeinde würde nichts dafür tun, dass in Zukunft wieder Punkte abgebaut würden.

Der Landeszuschuss ist zweckgebunden. Das bedeutet, dass er nur für die Entlastung der Eltern im Bereich Kindertagesstättengebühren verwendet werden darf und eben nicht um andere Haushaltslöcher der Gemeinde Nauheim zu stopfen oder auf lange Sicht ein paar Punkte abzubauen.

Seit 19 Jahren, solange es eine CDU-geführte Landesregierung gibt, werden hessische Kommunen chronisch unterfinanziert. Gelder, die den Kommunen zustehen, werden bonbonweise an die Kommunen abgegeben, so zum Beispiel auch in diesem Fall mit den Kindergartengebühren und auch mit der Hessenkasse.

Als SPD-Fraktion hätten wir uns gewünscht, dass in der letzten Sitzungsrunde beschlossen worden wäre, dass alle Ü3-Kindergartenplätze für Eltern künftig gebührenfrei sind. Leider fand dieser Vorschlag keine Mehrheit obwohl er gegenfinanziert gewesen wäre, auch wenn etwas anderes aus anderen Fraktionen behauptet wird. Mit der jetzigen Entscheidung der Gemeindevertretung sind wir aber nun unserem Ziel einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Zum 45. mal fand am 12. August 2018 das Hegbachseefest der SPD Nauheim an der DLRG Station Nauheim statt. Nicht nur, dass wir uns über genau das richtige Wetter freuen konnten, es hat die Sonne geschienen und es war nicht zu heiß. Wir konnten uns über viele Gäste von jung bis alt freuen.

Die Erfahrenen kamen schon um ¼ nach elf um sich den alljährlichen Bruzzelbraten mit dem hausgemachten Kartoffelsalat zu sichern. Dieser wurde in alter Tradition am Vortag von fleißigen Helferinnen und Helfern in Heimarbeit vorbereitet.

Aber auch vielen Familien mit Kindern schauten vorbei. Einige Attraktionen wie die elektrische Miniatureisenbahn, das Kinderschminken und die Ballonkünstlerin lockten viele kleine Besucher mit Ihren Eltern und Großeltern an. Die Eisenbahn musste aber zunächst getestet werden und hielt dem „schwergewichtigen“ Vorstand stand. Danach konnten wir die Kinder mit gutem Gewissen fahren lassen.

Rita Wieber hat als Ballonkünstlerin die Augen der Kinder groß gemacht. Geduldig standen sie in der Schlange an um eines der wunderschönen Ballontiere zu erhalten.

Wer mochte konnte sich fantasievoll schminken lassen. Der Nachwuchs von einem unserer Vorstandsmitglieder gestalteten die Kinder mit Farben und Glitzer.

Neben vielen Gästen und Vertretern der Vereine, Verbände und anderen Parteien aus Nauheim konnten wir auch Vertreter der befreundeten SPD Ortsvereine begrüßen. Ebenso unsere Landtagsabgeordnete und Landtagskandidatin Kerstin Geis, die wie immer nicht nur präsent war, sondern fleißig mit anfasste, wo sie gebraucht wurde.

Mit ihr zusammen konnten wir das 100. Neumitglieder des Jahres 2018 im SPD Unterbezirk Groß-Gerau willkommen heißen: Miriam Bach Mitglied im OV Nauheim und der JusoAG Nauheim.

Ein besonderer Dank geht auch an alle uns unterstützenden Firmen und Vereinen für die gute Zusammenarbeit: Metzgerei Vogel, Bäckerei Völker, Hegbachseerestaurant und dem DLRG Nauheim.

Das was aber besonders Stolz macht und immer wieder hoffen lässt: Rund 30 Helferinnen und Helfer aus dem Ortsverein und ein paar befreundete Menschen haben am Fest in der Vorbereitung, beim Aufbau, bei der Durchführung und beim Abbau tatkräftig unterstütz. Ihnen gebührt ein ganz besonderer Dank. Insbesondere unserer jungen von der JusoAG waren durchweg präsent. Das macht Hoffnung für den Ortsverein und für die Sozialdemokratie in Nauheim.

Nächstes Ziel: Die nächsten Jahre so weiter machen und auf das 50. Hegbachseefest hinarbeiten. Das wird dann richtig groß gefeiert!

In der letzten Gemeindevertretersitzung haben alle Parteien einstimmig der Beantragung und Umsetzung nach §32c HKJGB zugstimmt. Das bedeutet, dass alle Kinder vom 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt, die in den Kindergarten gehen, für bis zu sechs Stunden vom Kosten- und Teilnahmebetrag freigestellt werden. Das Land bezuschusst jedes Kind mit 135,60 € pro Monat, damit diese sechs Stunden beitragsfrei werden.

Mit diesem Zuschuss wäre in Nauheim aus Sicht der SPD allerdings die vollständige Kostenbefreiung der Eltern möglich. Wir haben die Zahlen der vom Gemeindevorstand beauftragten Fa. Eckermann & Krauß zugrunde gelegt und errechnet, dass die Gemeinde nicht nur Mehreinnahmen alleine aus dem Zuschuss des Landes in Höhe von ca. 117.00,- € bis 132.000,- € erhält, sondern auch noch knappe 83.000,- € durch Elternbeiträge für 2/3- und Ganztagsplätze.

Wir verstehen nicht, warum der komplette Zuschuss des Landes nicht 1:1 an die Eltern weitergegeben wird und sogar noch die Eltern zur Kasse gebeten werden und das ist aus unserer Sicht auch nicht vertretbar.

Die Gemeinde Nauheim hätte ein Zeichen setzen können, und den Städten Rüsselsheim und Frankfurt folgen können, die den Schritt gewagt haben und aus der Mogelpackung der Hessischen Landesregierung die tatsächliche Kostenbefreiung der Eltern durchgesetzt haben.

Unser entsprechender Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Für die meisten Parteien in der Gemeindevertretung Nauheim geht Sparen immer noch vor die Investition in unsere Kinder.

Ähnliches zu erleben zum Problem der nicht ausreichenden Plätze in der Schulkindbetreuung. SPD und Grüne haben schon vor einem halben Jahr die Gemeinde aufgefordert, sich dem Problem der fehlenden Schulkindbetreuungsplätzen zu widmen. Bereits damals wurde der Antrag begrenzt. Nachdem nun im Haupt- und Finanzausschuss CDU, FDP und FLN für die noch verbliebenen Eltern beschlossen hatten nichts mehr zu tun, hat sich nun der Landrat Thomas Will (SPD) eingeschaltet, und durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten und Klarstellung über die Betriebserlaubnis dafür gesorgt, dass den Eltern geholfen werden kann. Glücklicherweise wurde in der Gemeindevertretung noch die Grundlagen geschaffen, dies auch in die Tat umzusetzen. Durch die Anpassung der Satzung für die Schulkindbetreuung und Anpassung des gemeinsamen Antrages von SPD und Grüne konnte der Auftrag an den Gemeindevorstand erteilt werden, bis zu neue 35 Plätze zu schaffen. Letztlich mussten auch die im HFA ablehnenden Parteien zustimmen, wollten sie es sich nicht ganz mit den Eltern verderben.

Bezeichnend war die Reaktion des Bürgermeisters, der von einer Lösung gar nicht begeistert war und sich in einer persönlichen Erklärung von dem Ergebnis distanziert hat. Nicht nur ein Novum, vielmehr muss man hinterfragen, wie ein Bürgermeister die Verantwortung für die wichtigste Investition, nämlich in unsere Kinder, ablehnen kann.

Es muss vielmehr die Frage gestellt werden, ob diese Lösung nicht viel früher hätte gefunden werden können, wenn seitens des Bürgermeisters von Anfang an ein konstruktives Gespräch mit dem Landrat nach einer kreativen Lösung gesucht worden wäre.

 

Die SPD Nauheim und die SPD Rüsselsheim laden gemeinsam mit Kerstin Geis, MdL zu einem Ortstermin mit Tobias Eckert, MdL ein. Wir treffen uns am 05. Juni umd 18:00 Uhr an der Autobahnbrücke über der A67, Elsa-Brandström-Allee 13 (in Richtung Brücke), Rüsselsheim.

Wenn alles steht, bewegt sich wenig. Das ist nicht nur eine Kenntnis aus dem Autoverkehr, sondern leider allzu oft auch eine Erfahrung in der hessischen Landespolitik. Vor Ort zwischen Rüsselsheim und Nauheim will Kerstin Geis, zusammen mit Genossinnen und Genossen aus Rüsselsheim und Nauheim mit Tobias Eckert, Landtagsabgeordneter aus Limburg-Weilburg und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD, ins Gespräch kommen. An einem markanten Punkt im Wahlkreis von Kerstin Geis, an dem immer wieder und allzu oft Staus zu einem Ärgernis werden, soll über die Verkehrssituation in Hessen und die Möglichkeiten der Politik die Mobilität im Lande nachhaltig zu fördern, gesprochen werden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Die SPD Nauheim lässt eine alte Tradition wieder aufleben: SPD on Tour. Mitglieder aus Fraktion und Vorstand besuchen Orte oder Gruppen, die für die inhaltliche Arbeit in der Partei wichtig sind und lässt sich vor Ort informieren. Als erstes Ziel wählten wir am Freitag, den 11. Mai 2018 hierfür den Campingplatz Hegbachsee aus.

Nachdem in den letzten Jahren viel um die Fortführung des Campingplatzes diskutiert wurde, wollten wir uns von der Entwicklung persönlich überzeugen. Weiterlesen