Vor-Ort-Termin der SPD 2016

SPD Nauheim zeigt sich erfreut, dass es losgeht

Das Thema Barrierefreiheit in Nauheim scheint nun endlich in der Kommune angekommen zu sein. Wie aus der Presse zu entnehmen ist, stellt der Bürgermeister den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen bis 2022 in Aussicht. Auch seitens der Fraktion der Grünen wurde das Thema Barrierefreiheit in den letzten Wochen aufgegriffen.

Bereits in einem Antrag im September 2016 hat die SPD Fraktion die Verwaltung aufgefordert, Mittel zur Verfügung zu stellen um den barrierefreien Ausbau in Nauheim voranzutreiben. SPD Vorsitzender Frank Schmitz zeigt sich erfreut: “Auch wenn der Antrag bereits 2016 gestellt und in der Gemeindevertretung im September 2016 beschlossen wurde, freut es uns, dass der barrierefreie Ausbau nun endlich aufgegrifffen wird und der Bürgermeister den Auftrag aus der Gemeindevertretung in die Umsetzung bringt.“

In der gleichen Sitzung wurde in einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktionen der Grünen der barrierefreie Ausbau des Rathauses beschlossen. „Hier scheint nun wenigsten endlich das Thema Aufzug in diesem Jahr in Bewegung zu kommen“, hofft Frank Schmitz.

Seitens der SPD wird bei allen noch folgenden Fragestellungen zu diesem Thema die politische Unterstützung zugesichert, Nauheim auch in dieser Hinsicht zu einer attraktiven Gemeinde zu machen.

SPD Antrag setzt sich letztendlich trotz Ablehnung durch

In allen 3 Ausschüssen wurde der Antrag der SPD abgelehnt, den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsentwurf an den Gemeindevorstand zurück zu verweisen. Am Ende zieht der Bürgermeister den Haushaltsentwurf in der Gemeindevertretung zurück und legt ihn dem Gemeindevorstand zur Überarbeitung und Neueinbringung vor. Hat die SPD mit ihrem Antrag richtig gelegen und letztendlich recht behalten?!

Die Chronologie der Ereignisse:

Oktober 2018:
Gemäß des Situngsplans 2018 waren für Dezember die Haushaltsberatungen angesetzt. Der Bürgermeister hätte somit in der Oktobersitzung den Haushalt einbringen müssen. Dies erfolgte nicht, sodass die eigentlich für Dezember angedachten Haushaltsberatungen entfielen.

Dezember 2018:
Der Bürgermeister bringt einen Haushaltsentwurf ein. Das Zahlenwerk ist nicht deckend, es existiert ein Defizit von 720.000,-€. Ein Entwurf, der weder HGO noch Schutzschirmkonform ist. Die Gemeindevertreter sollen die Verantwortung dafür tragen, Maßnahmen so zu reduzieren, dass der Haushalt satzungskonform wird.
Die Fraktionen beraten über den Haushalt. Aus Sicht der SPD ist das Einbringen eines defizitären Haushalts und das Abschieben der Verantwortung allein an die Gemeindevertretung nicht tragbar. Die SPD stellt den Antrag, den Haushalt an den Gemeindevorstand zurückzuverweisen. Eine breite Diskussion entsteht, ob dieser Antrag überhaupt zulässig ist. Insbesondere die CDU stellt sich vor den Bürgermeister, lediglich die FDP stellt einen ähnlichen Antrag wie die SPD.

Januar 2018:
Der Bürgermeister kontaktiert die Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorschlag, sich vor den Haushaltsberatungen noch einmal in einer interfraktionellen Runde zusammensetzen und nach Möglichkeiten eines Haushaltsausgleiches suchen. Seitens der SPD wird Bereitschaft hierzu erklärt. Die Runde wird aber vom Bürgermeister letztendlich doch nicht eingeladen.

Januar/Februar 2019:
Die Sitzungsrunde beginnt. Im SKSI und BPU werden zwar Themen diskutiert. Zu einer abschließenden Beschlussfassung kommen die Ausschüsse aber nicht, da sich immer wieder Unklarheiten über vorliegende Zahlen ergeben, sich Zahlen kurzfristig verändern oder erst unmittelbar vor den Sitzungen vorgelegt werden. Eine ordentliche Vorbereitung auf die Sitzungen mit Beratung in den Fraktionen war so kaum möglich.

4. Februar 2019 Sitzung des Haushaltsausschuss:

Was liegt den Ausschussmitgliedern vor?!

  • Ein defizitärer Haushaltsentwurf
  • Fast 40 Anträge auf der Tagesordnung
  • Unmittelbar vor oder während der Sitzung vorgelegte Zahlen und Informationen
  • Keine Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Mit all diesen Unklarheiten und Unsicherheiten folgen im Ausschuss lange, tiefgehende Debatten. Diese Debatten waren notwendig! Schließlich ging es nicht nur darum, ein Zahlenwerk zu verabschieden, sondern um grundlegende Fragen:

  • Entsteht ein Kindergartenausbau gemeinsam mit dem Sportkindergarten?
  • Wird der Sportpark instandgesetzt und bekommt eine neue Tartanbahn?
  • Bekommen alle Eltern einen Platz in der Schulkindbetreuung?
  • Wie geht es weiter mit der Fachplanung diverser Projekte?

Auch im HFA konnten bei den wesentlichen Themen keine abschließenden Beschlüsse gefasst werden, weil valide und belastungsfähige Zahlen in der Sitzung nicht zu eruieren waren und die Vorlage auf die Gemeindevertretung verschoben werden sollten.
Der Antrag der SPD auf Zurückweisen wurde erneut abgelehnt, Lediglich die Grünen kritisierten die Art und Weise der Vorlagen und Zahlen.
Letztendlich setzte das vorgeschriebene Zeitlimit von 23:00Uhr der Sitzung das Ende. Für den Folgetag war keine optionale Sitzung anberaumt. Dem Hinweis, dass somit der HFA am Folgetag weitergeführt werden kann widersprach der Ausschussvorsitzende nicht.

08.02.2019 Sitzung der Gemeindevertretung:
Noch zwei Stunden vor der Sitzung wurden neue Zahlen im Ratsinformationssystem eingestellt. Keiner der Gemeindevertreter bzw. der Fraktionen hätte die Gelegenheit gehabt, diese zu sichten und zu prüfen. Auch für diese Sitzung standen noch 30 Anträge offen auf der Tagesordnung, es fehlten valide Zahlen. Es drohte, die Sitzung zum Abbild der HFA-Sitzung werden zu lassen und ein abschließender Haushaltsbeschluss schien unmöglich.
Zudem stellten sich noch Formfehler in der Haushaltsvorlage heraus. Nach einer kurzfristig einberufenden Beratung im Ältestenrat zieht der Bürgermeister seinen Haushaltsentwurf zurück und lässt ihn durch den Gemeindevorstand neu überarbeiten. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger mussten unverrichteter Dinge wieder gehen.

Was bleibt hängen?

Der SPD wurde vom CDU Vorsitzenden Ziemainz vorgeworfen ein politisches Spiel zu treiben. Die Presse kritisierte die Gemeindevertreter, sie seien nicht in der Lage, die Haushaltsberatungen zu führen. Es wurden gar „Nauheimer Verhältnisse“ wieder hervorgerufen. Aber was war Ursache und was war Wirkung?
Die Frage, ob der Bürgermeister nicht einen soliden Haushaltsentwurf hätte vorlegen sollen, wurde in der Öfentlichkeit erst garnicht diskutiert. Kritik an der Form der Einbringung wurde in der Presse erst garnicht erwähnt.
Selbst der Rückzug des Haushaltes am letzten Donnerstag in der Gemeindevertretung verkaufte der Bürgermeister als „demokratischen Akt“. Auch in der großen Politik gäbe es mehrere Lesungen. Kein Wort von einerSelbsterkenntnis, dass die Ursache des ganzen Dilemmas auf seiner Seite hätte liegen können.
Es bleibt zu hoffen, dass die Neuvorlage diesmal mit validen und belastbaren Zahlen erfolgt und die Verwaltung die Vorlage so vorbereitet, dass der Haushalt zügig bearbeitet werden kann. Und es bleibt zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger verstehen, wo die Ursache lag und die Gemeindevertreteinnen und -vertreter durchaus in der Lage sind eine Haushaltsberatung konstrukiv zu führen, wenn die Grundlagen hierfür ordentlich sind.

Eins wurde deutlich: So wie dieses mal, darf es nicht nochmal kommen!

Es ist mal wieder soweit – das Jahr ist fast vorbei und es ist an der Zeit zurückzublicken. Was ist 2018 eigentlich alles geschehen? Für uns als Juso-AG-Nauheim ist das Highlight dieses Jahr weder die royale Hochzeit im Mai noch die Fußballweltmeisterschaft im Sommer.

Am 13.04.2018 hat sich unsere AG gegründet. Zu diesem Zeitpunkt waren wir drei motivierte Jusos, die die Nauheimer Politik mit ihren Ideen aufmischen und damit Nauheim für junge Menschen attraktiver machen wollten. Alicia Rusitzka und Miriam Bach wurden zur Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden gewählt und Florian Stuber übernahm das Amt des Kassierers. Mittlerweile können wir mit Jennifer Winzer und Lisa Cossu bereits zwei Neuzugänge verbuchen, die als Beisitzerinnen unseren Vorstand bereichern.

Auch inhaltlich haben wir als Juso-AG uns, auch in unserem ersten Jahr, schon an vielen Stellen einbringen können. So haben wir uns zum Beispiel für eine Bedarfsampel am Waldfriedhof eingesetzt und mit dem Ortsverein den Campingplatz besucht. Ein besonderes Highlight aber, war der Workshop „Nauheim 2030“, am dem wir ebenfalls vertreten waren. Die Möglichkeit unmittelbar an der Ausarbeitung einer kommunalpolitischen Leitlinie für die Nauheimer SPD mitzuarbeiten hat uns großen Spaß gemacht und uns viele Inspirationen für die eigene inhaltliche Arbeit beschert. Wir werden uns dafür einsetzen, dass in dieser Leitlinie die Interessen junger Menschen nicht zu kurz kommen!

Aber natürlich darf in einer Juso auch der Spaßfaktor nicht zu kurz kommen. Die monatlichen Sitzungen in unserem – noch – kleinen Kreis waren immer lustig und wie sich das für Jusos gehört auch manchmal ein wenig chaotisch. Am Hegbachseefest konnten wir Groß und Klein mit selbstgemachtem Wackelpudding beglücken und am 1. und 2. Dezember waren wir schließlich am Stand der Nauheimer SPD am Weihnachtsmarkt anzutreffen. Neben den üblichen Leckereien, wie Glühwein und Gulaschsuppe, wurden auch selbstgemachter Kinderpunsch und warmer Apfelwein-Likör verkauft.

Wer sich weiter über uns informieren möchte oder über Aktuelles aus unserer AG informiert bleiben möchte, der findet uns auf Instagram und Facebook. Wir freuen uns über jeden Interessenten. Ebenfalls werden dort bald die neuen Sitzungstermine für das Jahr 2019 zu finden sein. Solltest du zwischen 14 und 35 Jahren alt sein, dich für Politik interessieren und ganz nebenbei auch noch eine Menge Spaß haben wollen, dann würden wir uns freuen, dich bei einer unserer Sitzungen begrüßen zu dürfen.

Wir freuen uns sehr auf das Jahr 2019 und die neuen Herausforderungen, die es mit sich bringen wird!

Achso…und Herr „Bürger“meister! Wir haben Sie natürlich nicht vergessen. An dieser Stelle einen weihnachtlichen Gruß an Sie. Wir behalten Sie im Auge. Versprochen.

Frohe Weihnachten und einen guten Start in das neue Jahr 2019!

Eure Juso-AG

Am 15.12.18 trafen sich 32 junge und motivierte Jusos in der Geschäftsstelle des Unterbezirkes in Groß-Gerau zur jährlichen Jahreshauptversammlung. Es sollten u.a. ein neuer Vorstand gewählt, sowie viele thematische Anträge besprochen werden.
Wir, als Juso-AG Nauheim, sind stolz berichten zu können, dass mit Jennifer Winzer sowie Miriam Bach zwei Mitglieder unserer AG nun ebenfalls im Vorstand des Unterbezirkes vertreten sind, um dort ihre Ideen einzubringen.
Jennifer Winzer wurde als Beisitzerin in den neuen Vorstand gewählt. Miriam Bach wurde, neben Maximilian Gegenheimer (AG Mörfelden-Walldorf) und Basel Mirza (AG Untermain), zu einer der drei Vorsitzenden im Unterbezirk gewählt.

Wir gratulieren an dieser Stelle noch einmal herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem Unterbezirk!

Wie soll aus Sicht der SPD Nauheim unsere Gemeinde im Jahre 2030  aussehen? Wo sind die Herausforderungen der nächsten Jahre?

Mit dieser Fragestellung haben sich Mitglieder aus Vorstand, Fraktion und Ortsverein einmal intensiv in einem Workshop beschäftigt. Um dies aber nicht nur durch die „sozialdemokratische Brille“ zu betrachten, hat der Ortsverein Vertreter*innen aus unterschiedlichen Vereinen und Verbänden eingeladen, ihre Sichtweisen, parteiunabhängig beizutragen. Eine Reihe von Personen sind der Einladung gefolgt und haben sich in einem konstruktivem Austausch mit den Genossinnen und Genossen in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Feldern beteiligt. Der Workshop wurde dabei ergebnisorientiert von Michael Siebel von der AfK moderiert.

Zu fünf unterschiedlichen Themenbereichen wurden Zielvorstellungen herausgearbeitet und diskutiert. Spannend dabei war, dass die Vorstellungen über die Zukunft Nauheims zwischen Genossinnen und Genosssen und den geladenen Vertretern der Vereine und Verbände sehr homogen waren.

Wie weiter mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse sollen nun innerhalb der SPD zu einer „Leitlinie“ für die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Jahre ausgearbeitet werden, im Rahmen einer Mitgliederversammlung beschlossen und im Anschluss kommuniziert werden. Sie soll die Grundlage für künftige kommunale Wahlen, Kandidatenauswahlen, aber auch für die Themenarbeit in den politischen Gremien der Gemeinde werden.

Die SPD Nauheim möchte Ihre Arbeit in der Partei und für die Bürgerinnen und Bürger mit einer nachvollziehbaren Zielsetzung verfolgen.

In der Gemeindevertretung im Juni 2018 gab es einen eindeutigen Gemeindevertreterbeschluss: Mit 14 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen hat die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD Fraktion beschlossen eine Bedarfsampel am Friedhof zur Überquerung der Straße einzurichten. Dies sollte bis zu einer endgültigen Lösung sogar als Baustellenlösung eingerichtet werden. Weiterlesen

Großer Bahnhof in Nauheim:
Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Spitzenkandidat der Hessen SPD) besuchten gemeinsam mit Kerstin Geis (Landtagsabgeordnete) und unserer Fraktionsvorsitzenden Laura Altmayer die Nauheimer SPD. Anlass war ein Frauenfrühstück zum 100jährigen bestehen des Frauenwahlrechts.

Das Frauenfrühstück fand im Nero´s Cafè, Retsaurant und Lounge statt. Die teilnehmenden Frauen waren zu einem Frühstück eingeladen und nahmen dies, bei der hochkarätigen Besetzung auch mehr als zahlreich an. Alle Plätze waren besetzt.

Neben dem zentralen Thema Frauenwahlrecht kamen natürlich auch aktuelle Themen zur Landtagswahl 2018 zur Sprache.

Nach der Veranstaltung gab es von den geladenen Gästen nur positive Reaktionen. Sie waren beeindruckt von der Bürgernähe und Offenheit von Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer Gümbel.

Im Anschluss durfte aber auch nicht der Besuch am Wahlkampfstand fehlen, an dem die Nauheimer Genssinnen und Genossen für einen Wechsel der Politik in Hessen um jede Stimme kämpfen.

Gleich zwei runde Geburtstage feierten in diesen Tagen Nauheimer Genossen:

 

Am 06. Oktober 2018 feierte unsere Genossin Helga Obermann ihren 85. Geburtstag. Hier durfte der Ortsverein bei ihr zuhause gratulieren und ihr alles Gute und Gesundheit wünschen.

Am 08. Oktober 2018 feierte unser Genosse und Nauheims Ehrenbürger Erhard Herrberger seinen 80. Geburtstag. Auf einem Empfang im Saalbau gratulierten Frank Schmitz und Danel Schmidt im Namen des Ortsvereins und wünschten auch hier alles Gute und weiterhin ein so aktives Leben.

Lang genug hat es gedauert und es ist auch erst nur der Anfang. Seit langem wird über die Sanierung und den Erhalt des Sportparkgeländes diskutiert. Anfängliche Versuche, des Bürgermeisters, das Sportparkgelände an dem aktuellen Standort aufzugeben fand zum Glück keine Mehrheit. Das Sportparkgelände, eingebettet in die Infrastruktur des Ortskerns und der umliegenden Vereine, dem Sportkindergarten und dem Festplatz ist und bleibt ein wichtiger Treffpunkt für Vereins- und Breitensportler in Nauheim.

Viele Diskussionen im Gemeindeparlament und runde Tische mit den Vereinen brachten immer wieder neue Hoffnung, dass die Sanierung des Sportparkgeländes nun voran geht. Arbeitsgruppen zu Teilbereichen wurden gegründet, die z.T. gar nicht oder nur einmal tagten. Ein striktes und nachvollziehbares Vorgehen seitens der Gemeindeverwaltung ist und bleibt nicht zu erkennen. Vereine wurden aktiv, haben Aufgaben initiativ übernommen oder in Ihre eigene Infrastruktur investiert.

Nachdem im Jahre 2015 die Situation um die Kunstrasenplätze nicht nur unansehnlich, sondern für Sportler gefährlich wurde, musste reagiert werden: Frank Schmitz, OV-Vorsitzender: “Wir konnten nicht mehr zusehen, wie alles auf Kosten der Sportler vor sich hergeschoben wurde. Hier musste nun zum Schutz der Sportler ein Punkt gesetzt werden: Die SPD stellte im Jahre 2015 den Antrag, dass die Kunstrasenplätze nun definitiv saniert werden und die Gelder hierfür im Haushalt eingestellt werden.“

Dann hat es immer noch 3 Jahre (!) gedauert, bis die Plätze nun endlich saniert wurden und den ersten Sportlern im Sportpark wieder eine gefahrlos bespielbare Fläche zur Verfügung steht.

„Die Sanierung der Kunstrasenplätze ist ordentlich und qualitativ hochwertig erfolgt. Jetzt muss darauf geachtet werden, dass die Plätze auch durch die angemessene Pflege in ihrem Zustand erhalten werden“, bescheinigt Gerhard Kunz, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und als ehemaliger Platzwart fachkompetenter Kenner des Sportparks.

„Nun darf sich aber darauf nicht ausgeruht werden“, mahnt Frank Schmitz. „Es steht noch die Sanierung der Leichtathletikanlage an und das Thema Sportparkeingangsgebäude ist auch noch nicht geklärt“. Die SPD hofft, dass diese Themen nun mit Stringenz vorangetrieben werden. „Der Bürgermeister muss das Thema jetzt konsequent mit Gemeindevorstand und Gemeindevertretung, sowie in Abstimmung mit den Vereinen angehen. Die ständige Verzögerung und Hinhaltetaktik durch ineffiziente und ergebnislose Runden muss ein Ende haben.“