Thema: Gebührenordnung

Haushaltsentwurf 2017

SPD Fraktion sieht im Haushaltsentwurf keinen Grund zur Euphorie

Die SPD Fraktion hat sich im Rahmen ihrer Haushaltsklausur intensiv mit dem Entwurf des Bürgermeisters zum Haushalt 2017 beschäftigt und muss zu dem Fazit kommen, dass wir die Euphorie über das Ergebnis nicht teilen können. Zwar liegt ein in sich ausgeglichener Haushaltsentwurf vor, jedoch lässt er viele Fragen und Klärungsbedarf offen. weiterlesen ...

Haushaltsdebatte

Haushalt 2016 und neue Entwässerungssatzung an den Gemeindevorstand zurück verwiesen

In der Parlamentsrunde im Dezember hat die SPD Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, der FLN und der FDP den Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 und die vorgelegte neue Entwässerungssatzung an den Gemeindevorstand zurück verwiesen. Im Oktober wurde durch den Bürgermeister der Nachtragsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 und das Jahr 2016 vorgelegt. Der ursprünglich […] weiterlesen ...

Haushaltsdefizit

Antwortschreiben auf Brief des Bürgermeisters zur Finanzsituation

In einem Schreiben hat Bürgermeister Jan Fischer (CDU) versucht die aktuelle Finanzsituation, deren Ursachen und aus seiner Sicht jetzt notwendigen Folgen in Nauheim zu erklären. Aus unserer Sicht sind diese Erläuterungen tendenziös und unvollständig. Dies hat die SPD Fraktion veranlasst, in einem offenen Antwortschreiben zu reagieren: weiterlesen ...

U3 bis Schulkinderbetreuung

Haltung der SPD Nauheim zur Entwicklung der Gebühren für die Kinderbetreuung

In der letzten Gemeindevertretersitzung ist die SPD mit dem Anliegen gescheitert, die freiwilligen Leistungen, zu denen z.B. auch die Schulkinderbetreuung gehört, mit Blick auf die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs zu schützen. Gleichzeitig wurde uns mit Blick auf die in naher Zukunft anstehenden Diskussionen, aus den Reihen anderer Fraktionen angetragen, sich bei der Gestaltung der Gebühren […] weiterlesen ...