Thema: Rettungsschirm

Haushaltsgenehmigung 2017

SPD sieht keinen Grund zur Euphorie

Auch wenn das Regierungspräsidium den Haushalt für das Jahr 2017 genehmigt hat und die Entlassung aus dem Schutzschirm unter dem Vorbehalt der Erreichung der Haushaltsziele als erreichbar erscheint, erkennt die SPD Nauheim keinen Grund zur Euphorie. Mit der Haushaltsgenehmigung hat das Regierungspräsidium der Gemeinde Nauheim klare Vorgaben ins Handbuch geschrieben: weiterlesen ...

Haushaltsentwurf 2017

SPD Fraktion sieht im Haushaltsentwurf keinen Grund zur Euphorie

Die SPD Fraktion hat sich im Rahmen ihrer Haushaltsklausur intensiv mit dem Entwurf des Bürgermeisters zum Haushalt 2017 beschäftigt und muss zu dem Fazit kommen, dass wir die Euphorie über das Ergebnis nicht teilen können. Zwar liegt ein in sich ausgeglichener Haushaltsentwurf vor, jedoch lässt er viele Fragen und Klärungsbedarf offen. weiterlesen ...

Haushaltsdefizit

Antwortschreiben auf Brief des Bürgermeisters zur Finanzsituation

In einem Schreiben hat Bürgermeister Jan Fischer (CDU) versucht die aktuelle Finanzsituation, deren Ursachen und aus seiner Sicht jetzt notwendigen Folgen in Nauheim zu erklären. Aus unserer Sicht sind diese Erläuterungen tendenziös und unvollständig. Dies hat die SPD Fraktion veranlasst, in einem offenen Antwortschreiben zu reagieren: weiterlesen ...

Kommunalaufsicht

SPD Nauheim fordert: Kommunalaufsicht muss beim Kreis und Landrat bleiben!

Mit dem folgende Antrag fordert die SPD die Gemeine auf, alles dafür zu tun, damit die Kommunalaufsicht nicht an die Bürokratie des Regierungspräsidium wechselt. Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeindevertretung Nauheim lehnt eine generelle Verlagerung der Kommunalaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden – und damit auch über die Gemeinde Nauheim – vom Landkreis auf die Regierungspräsidien […] weiterlesen ...

U3 bis Schulkinderbetreuung

Haltung der SPD Nauheim zur Entwicklung der Gebühren für die Kinderbetreuung

In der letzten Gemeindevertretersitzung ist die SPD mit dem Anliegen gescheitert, die freiwilligen Leistungen, zu denen z.B. auch die Schulkinderbetreuung gehört, mit Blick auf die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs zu schützen. Gleichzeitig wurde uns mit Blick auf die in naher Zukunft anstehenden Diskussionen, aus den Reihen anderer Fraktionen angetragen, sich bei der Gestaltung der Gebühren […] weiterlesen ...