Thema: Schutzschirm

Haushaltsgenehmigung 2017

SPD sieht keinen Grund zur Euphorie

Auch wenn das Regierungspräsidium den Haushalt für das Jahr 2017 genehmigt hat und die Entlassung aus dem Schutzschirm unter dem Vorbehalt der Erreichung der Haushaltsziele als erreichbar erscheint, erkennt die SPD Nauheim keinen Grund zur Euphorie. Mit der Haushaltsgenehmigung hat das Regierungspräsidium der Gemeinde Nauheim klare Vorgaben ins Handbuch geschrieben: weiterlesen ...

Haushaltsentwurf 2017

SPD Fraktion sieht im Haushaltsentwurf keinen Grund zur Euphorie

Die SPD Fraktion hat sich im Rahmen ihrer Haushaltsklausur intensiv mit dem Entwurf des Bürgermeisters zum Haushalt 2017 beschäftigt und muss zu dem Fazit kommen, dass wir die Euphorie über das Ergebnis nicht teilen können. Zwar liegt ein in sich ausgeglichener Haushaltsentwurf vor, jedoch lässt er viele Fragen und Klärungsbedarf offen. weiterlesen ...

Gemeindevertretung

SPD setzt in der Gemeindevertretung ihre Anliegen durch

In der Gemeindevertretung im September 2016 hat sich die SPD Fraktion mit einigen, ihr wichtigen Anliegen durchgesetzt. Barrierefreiheit für das Rathaus Mit bereits im Haushalt eingestellten Mitteln aus dem Haushalt, ergänzt um Mittel aus dem Familienlastenausgleich soll nun die Barrierefreiheit im Rathaus angegangen werden. Neben dem Aufzug im Eingangsbereich sollen auch weitere Hindernisse (z.B. Toilettenbereiche) […] weiterlesen ...

Rechnungshof bescheinigt Defizite beim Personalmanagement

SPD Nauheim fordert Personalkonzept vom Bürgermeister

Was bei sich bei der Beantwortung den Anfragen der SPD Fraktion schon herauslesen lässt, wurde nun durch den Rechnungshof bestätigt. In der Gemeinde Nauheim gibt es kein greifendes Personalmanagement. Basierend auf dem Sparzwang des Schutzschirms wurden frei werdende Stellen nicht wieder besetzt. Damit kommt man dem Vergleich der Personalkosten zur Einwohnerzahl näher, bei der Nauheim […] weiterlesen ...

Haushalt

„Kommunaler Finanzausgleich“ für verfassungswidrig erklärt – Kommunen Geld zur Erfüllung ihrer Aufgaben vorenthalten?!

Der Staatsgerichtshof Hessen hat heute den finanziellen Finanzausgleich, mit dem die schwarz/gelbe Landesregierung seit 2009 den Kommunen jährlich rund 340 Mill. €uro vorenthält für verfassungswidrig erklärt. Insbesondere sei die finanzielle Situation der Kommunen nicht ausreichend bemessen und berücksichtigt worden. weiterlesen ...